Kraaaaaaasse Kacke…

Bisher bin ich ja noch davon ausgegangen das wir es mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung in unserem Land ja noch einigermaßen gut haben. Das hat sich heute schlagartig geändert als mir dieser Artikel der BBC World News in die Hände fiel. Das ist eine Studie in der sie 27.000 Erwachsene in 26 Ländern zu ihrer Meinung zum Internet befragt haben. Dabei haben 50% gesagt das Internetzugang für sie ein fundamentales Recht ist.

Das sehe ich – aus verschiedenen Gründen – auch so. Das Internet ist also Informationsmedium zu wichtig geworden. Auch ein Grund warum Three-Strikes in diesem Land niemals eine Chance vor dem Verfassungsgericht haben würde. Informationsfreiheit nennt sich das. Und das scheint der Leutheusser-Schnarrenberger auch plötzlich klar geworden zu sein.

Was mich aber eigentlich erstaunte war das PDF dem der Artikel zugrunde liegt. Dort gibt es auf der Seite 15 die Aussage “The internet is a safe place to express my opinions”. Und nun ratet mal wer in der Kategorie “Die wenigstens Ja-Sager” hier den Preis gewonnen hat. Noch hinter Russland, dem UK, Südkorea und sogar China liegeeeeeeeeeen:

WIR

Deutschland ist in dieser Tabelle kurz vor Frankreich auf dem letzten Platz. Nicht weil man seine Meinung hier nicht frei äußern dürfte. Nein. Vielmehr weil es Abmahnungen hagelt wenn man es tut und man sich dagegen nicht effektiv zur Wehr setzten kann. In Frankreich ist es Three-Strikes das die Statistik heruntergezogen haben dürfte.

Jedesmal wenn ich denke wir sind auf dem maximalen Tiefpunkt angelangt packt irgendwer wieder eine Schaufel aus. *seufz*

Happy blogging

Rem0te

Wer verdient an einem Musikstück?

Ich lass das mal so stehen.

Happy piracy
Rem0te

Wenn Herr Gorny und die anderen Marionetten im Sperrzirkus sich noch nicht mal an die Grundlagen der Gesetze halten können auf die sie pochen, warum sollten dann eigentlich irgendwer auf diese Leute hören?

Dieter Gorny, man erinnere sich an letztes Jahr, scheint nun mit seinem Ziel, die Medien- und Informationsfreiheit in Deutschland einschränken zu wollen, ernst zu machen.

Grundlage der haltlosen Forderungen nach einem “Three-Strikes-Modell”, nachdem einem User das Internet nach drei Verstößen gesperrt werden könnte, sind die in Frankreich gebilligten Gesetze.

Dort wurde, nach mehreren verzweifelten Anläufen, das “Three-Strikes” Gesetz erlassen. Es sieht unter anderem vor, das kein Richter die Beschlagnahme der Platten eines Nutzers, oder das Verteilen von “Strikes” übernehmen wird, sondern eine Behörde die in enger Kooperation mit den Contentverbänden arbeitet. Gewaltentrennung ade.

In Deutschland ist dies zur Zeit, gott sei Dank, noch undenkbar. Allerdings sind wir mit dem Urteil des Hamburger Landgerichts ein Stück näher an den Abgrund gerückt.

Dabei ging es um die geziehlte Sperrung einer nicht näher genannten deutschen Warezseite, die in Indien gehostet wird.

Zwar wurde die einstweilige Verfügung abgelehnt, allerdings wurde in der Urteilsbegründung auf die Unzumutbarkeit aufgrund der geringen Effektivität der DNS Sperren hingewiesen. Auch das Fehlen und damit notwendig werdende Einrichten von Infrastucktur dafür sei nicht zumutbar. Da diese Infrastrucktur allerdings bald vorhanden sein wird, Von der Leyen sei Dank, werden auch die Industrieverbände und andere Interessensgruppen sehr bald die Sperrung von Seiten fordern.

Es ist vergleichbar mit zwei bekannten Southparkepisoden, in denen es um eine Folge der Serie “Family Guy” geht in der der Prophet Mohammed gezeigt wird. Cartman will erreichen das diese Episode nicht gesendet wird. Wenn man Rücksicht auf die Moslems nehme, würden sofort andere Gruppen kommen und auch Rücksichtname auf ihre Interessen fordern.

Genauso verhält es sich mit Internetsperren. Ist die Infrastrucktur einmal da, werden Hans und Franz kommen und verlangen das Dies und Das gesperrt wird, weil es gegen ihre Überzeugungen oder sonstetwas spricht.

Die Petition gegen das Vorhaben “Internetzensur” hat aus diesem Grund mittlerweile 81837 Mitzeichner. Vielleicht wäre auch eine Petition für ein Three-Strikes-Modell für den Bundestag sinnvoll?

Wie die Kollegen von Nerdcore vorschlagen, müsste jeder Politiker der ein Gesetz unterstützt, welches vorm Bundesverfassungsgericht scheitert einen Strike erhalten. Drei Strikes bedeuten den sofortigen Verlust des Mandats. Ein Durchfallen durch einen verpflichtenden Medienkompetentztest auch.

Am 23.05 ist übrigends in Hamburg eine Demo gegen den ganzen Zensurmob geplant. Veranstalter ist der AK Vorratsdatenspeicherung.

Happy Striking
Rem0te